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Besuch von Abgeordneten verschoben




Die Türkei hat darum gebeten, eine bereits genehmigte Reise deutscher Bundestagsabgeordneter auf den Nato-Stützpunkt im türkischen Konya zu verschieben. Auf allen Ebenen, auch über die Nato, würden nun zunächst Gespräche mit der Türkei geführt, so Regierungssprecher Seibert am Montag.

Merkel: “Wir sollten erstmal die Gespräche abwarten”, die auch über die Nato mit der Türkei geführt werden müssten.
Foto: picture alliance/dpa

Nachdem der Besuch von Abgeordneten am Wochenende verschoben wurde, hat es bereits Kontakte zwischen Außenminister Sigmar Gabriel und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gegeben.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Rande des Nato-Gipfels Ende Mai in Brüssel mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan über die Besuchsmöglichkeit von Abgeordneten bei den deutschen Soldatinnen und Soldaten in Konya gesprochen.

Außenminister Gabriel reiste kurz nach dem Nato-Gipfel in die Türkei und sprach dort auch das Besuchsrecht an.

Zur Frage des Besuchsrechts hat sich die Bundeskanzlerin im ARD-Sommerinterview am 16. Juli geäußert und sich dabei klar positioniert: “Wir haben das Besuchsrecht für unsere Soldatinnen und Soldaten unbeschadet irgendwelcher Nebenforderungen”, so die Kanzlerin, “bei Konya müssen wir einfach die Gesamtsituation sehen. Der Kampf gegen den IS ist in einer entscheidenden Phase, und da muss man Verlässlichkeit gegen dieses Recht abwägen. Aber Randbedingungen wird es da mit Sicherheit mit uns nicht geben.”

Die Kanzlerin unterstreicht damit, dass es keine Verhandlungsgespräche über Besuchsrechte im Zusammenhang mit beispielsweise Asylfragen geben könne, “zumal unsere Fragen von Asylgewährung und die Fragen, wenn Menschen hier um Schutz bitten, völlig unabhängig davon ist und auch nicht von der Bundesregierung entschieden werden, sondern von den entsprechenden Stellen.”

Auf Nachfrage zu einem neuen Termin sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Regierungspressekonferenz am Montag: “Ich halte es augenblicklich nicht für sinnvoll, Zeiterwartungen in den Raum zu stellen oder Zeitfristen zu nennen.” So würden auf allen Ebenen, auch über die Nato, zunächst Gespräche mit der Türkei geführt.

Faktencheck Nato-Stützpunkt Konya

• Von Konya fliegen AWACS verschiedene Missionen aufeinanderfolgend: Zum einen unterstützen sie die Anti-IS-Koalition; zum anderen führen sie Aufklärungsflüge für die Türkei, Bulgarien und Rumänien durch. Aktuell sind zehn bis 15 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt.

• Bei AWACS handelt es sich um eine Nato-eigene Fähigkeit, an der Deutschland finanziell und personell beteiligt ist (zweitgrößter Beitrag nach USA, circa 30 Prozent).

• Die AWACS sind fliegende Radarstationen, die vor allem in den Luftraum schauen. Dabei verschaffen sie sich einen Überblick und beraten Piloten, um zum Beispiel Zusammenstöße zu vermeiden. Das ist auch ein Beitrag zu einem sicheren Flugbetrieb.

Montag, 17. Juli 2017






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