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Europa mit Digitalisierung stärker machen





Kanzlerin Merkel hat Ministerpräsident Ratas zugesichert, Estland während seiner EU-Ratspräsidentschaft zu unterstützen. Ein Schwerpunkt wird die Digitalisierung Europas sein. Merkel zeigte sich überzeugt, dass die digitale Agenda angesichts der Vorreiterrolle Estlands vorangebracht wird.

Die Kanzlerin begrüßt das erste Mal Estlands Ministerpräsidenten Ratas im Kanzleramt. Foto: Bundesregierung/Kugler

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Jüri Ratas sprachen bei ihrem Treffen vor allem über die Vorhaben, die im Fokus der estnischen EU-Ratspräsidentschaft stehen. Am 1. Juli übernimmt das Land turnusgemäß für sechs Monate den Ratsvorsitz der EU von Malta.

Doch auch das bilaterale Verhältnis spielte eine Rolle. Merkel betonte nach den Gesprächen die exzellenten Beziehungen beider Länder. Zwischen Estland und Deutschland bestehe eine “wunderbare Partnerschaft und Freundschaft”, sagte sie.

Zukunftsprojekt: Digitalisierung

Angesichts der Vorreiterrolle Estlands bei der Digitalisierung hat sich die estnische Ratspräsidentschaft zum Ziel gesetzt, die digitale Agenda voranzubringen. Geplant ist, die Vorhaben aus der Erklärung von Rom umzusetzen.

Auch die östlichen Partnerschaften und Migration stehen auf der Tagesordnung. Die Bundeskanzlerin sicherte dem estnischen Ministerpräsidenten ihre Unterstützung zu. “Wir werden alles von deutscher Seite tun, um die estnische Präsidentschaft zu unterstützen und erfolgreich zu machen”, sagte sie.

Besonderer Tag für Menschen in Europa

Die Bundeskanzlerin wies auf die Bedeutung des heutigen Tages für die Menschen in Europa hin. Es gebe zwei Projekte zu feiern, die für alle Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten von großer Wichtigkeit seien: der 30. Geburtstag des EU-Förderprogramms Erasmus und der Wegfall der Roaming -Gebühren in ganz Europa.

“Hunderttausende beziehungsweise Millionen von jungen Menschen haben in den letzten 30 Jahren Kontakte zueinander gefunden, weil es dieses europäische Programm gibt”, so Merkel zu Erasmus. “Ich glaube, das hat Europa zusammenwachsen lassen.”

Dass ab jetzt die Roaming-Gebühren beim Telefonieren innerhalb Europas wegfallen, sei auch “eine gute Nachricht für die vielen Kontakte, die wir untereinander haben”.

Die Republik Estland ist seit 2004 Mitglied der EU. 2011 ist das Land der Eurozone beigetreten. Die deutsch-estnischen diplomatischen Beziehungen waren aufgrund der sowjetischen Okkupation Estlands unterbrochen und erst am 28. August 1991 wieder aufgenommen worden.

Erste Ratspräsidentschaft Estlands

Zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt 2004 übernimmt Estland die Ratspräsidentschaft. Eigentlich wäre es erst Anfang 2018 und damit im Jubiläumsjahr zum 100-jährigen Geburtstag des Landes an der Reihe gewesen. Nach dem Brexit-Votum springt der kleine Staat im Nordosten Europas jetzt anstelle Großbritanniens im Juli 2017 ein. Estland bildet somit ein Trio mit Bulgarien und Österreich.

Der Vorsitz im EU-Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser Zeit leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates. Seit 2009 arbeiten die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz 18 Monate lang eng zusammen. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm, mit dem sich der Rat in den 18 Monaten befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonats-Programm auf.

Donnerstag, 15. Juni 2017





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